McChrystal vor Kongress

Obama wird am Sonntag in der CBS-Sendung "60 Minutes" ein Interview geben. Es wird das erste ausführliche Interview sein, seit seiner Ankündigung, die Truppen in Afghanistan aufzustocken, so die New York Times. Währenddessen hat eine kürzlich vorgenommene Lohnerhöhung für Truppen und Polizei in Afghanistan dafür gesorgt, dass die Zahl der Bewerber sprunghaft nach oben gestiegen, sagte ein US-Militär-Beamter, der für das Sicherheits-Training in Afghanistan verantwortlich ist, schreibt die Washington Post. Generalleutnant William B. Caldwell sagte Statistiken zufolge hätten sich 2.659 Afghanen in den ersten sieben Tagen dieses Monats bei den Sicherheitskräften beworben. In den drei Monaten zuvor, seien die Zahlen weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben, so der Beamte. Im September hatten sich nur 830 Bewerber gemeldet.

Als Teil der neuen Strategie der Terrorismusbekämpfung von Präsident Obama in Afghanistan wird nun versucht, Aufständische und solche, die nicht die Seiten wechseln werden, ausserhalb der dicht besiedelten Gebieten zu töten oder gefangen zu nehmen, sagte General David H. Petraeus am Mittwoch der Washington Post. Der Chef der regionalen US Central Command sagte dem Foreign Relations Committee des Senats, dass “zusätzliche Elemente” für diese Mission im Frühjahr nach Afghanistan geschickt werden würden, aber er lehnte es ab, sich in einer offenen Kongress-Sitzung zu Einzelheiten zu äussern.

Drei wichtige Fragen müssen als Teil der Afghanistan-Debatte erörtet werden, meint Robin Wright, Senior Fellow am US Institute of Peace, in der Washington Post: "Die Rolle der Vereinigten Staaten in der Welt des 21. Jahrhunderts, deren Status in der Islamischen Welt und die Interessen der USA in dieser Region."

In der New York Times erklärt Pakistans Präsident Asif Ali Zardari, dass ein wirtschaftlich und sozial stabiles, demokratisches Pakistan langfristig die wirksamste Waffe gegen Terrorismus, Extremismus und Fanatismus sein wird. Er ruft die NATO-Partner dazu auf, zu einem neuen Pakistan beizutragen, das Kindern eine Zukunft bietet.

Stanley McChrystal, der seinen “Krieg” um weitere 30.000 Mann gewonnen hat, setze sich mit seinen Truppen für ein Land ein, dessen Regierung so faul und korrupt ist, dass viele Bürger sogar die Taliban bevorzugen, schreibt dagegen Margaret Carlson bei Bloomberg News. Afghanistans westliche Geldgeber favorisieren inzwischen, die für Mai angesetzten Parlamentswahlen zu verschieben, aus Angst vor einer weiteren traumatischen und betrugs-getrübten Kampagne, die die Aufstandsbekämpfung erschwert und neue politische Unruhen auslöst, so das Wall Street Journal.

Afpak bzw. Pakaf

General McChrystal wird diese Woche bei einer Reihe von Anhörungen im Kongress anwesend sein, schreibt The Hill. Während die Gesetzgeber noch den neuen Afghanistan-Plan des Präsidenten verdauen, wird erwartet, dass McChrystal dem Kongress mitteilen wird, dass es ein schwieriger Feldzug werden wird, aber dass es der richtige Weg sei und ihm die Ressourcen, die er beantragt hat, zur Verfügung stehen. Der Besuch wirft aber auch die Frage auf: “Wer trägt wirklich die Verantwortung, die Generäle oder Präsident Obama?" so der Politico.

Roger Cohen findet, dass Obamas Rede als Afghanistan-Strategie wenig Sinn macht, aber als politisches Statement und Anerkennung der Grenzen der amerikanischen Macht nach dem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, sei die Rede “geschickt” gewesen. Präsident Barack Obama hat währenddessen in einem Gespräch mit Representative John Conyers Jr seine Enttäuschung über dessen Kritik als Vorsitzender des Judiciary Committee zum Ausdruck gebracht, so The Hill. Obama zeigte sich nach einer Reihe kritischer Äusserungen des 80-jährigen Conyers betroffen.

“Der Ausbau der afghanischen Sicherheitskräfte ist entscheidend für unsere Mission, aber er muss in Abstimmung und mit ebenso intensiven Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung in allen Teilen der afghanischen Regierung geschehen”, schreibt Senator John Kerry heute im Politico. Derweilen erhöht die Obama-Administration auch den Druck auf Pakistan, die Taliban innerhalb ihrer Grenzen zu bekämpfen. Die Administration warnt, wenn das Land nicht aggressiver vorgeht, werden die USA mit mehr Truppen von der pakistanischen Seite aus Taliban-Angriffe auf amerikanische Truppen in Afghanistan abwehren müssen, so US-amerikanische und pakistanische Beamte, berichtet die New York Times. Dabei ist gut möglich, dass Al-Qaida-Terrorchef Osama bin Laden in regelmäßigen Abständen von seinem Versteck im benachbarten Pakistan wieder nach Afghanistan zurückkehrt, sagte ein leitender Beamter des Weißen Hauses, so die Associated Press.

Die meisten Amerikaner wollen nicht in Kriegen dienen, wollen nicht ihre kostbare Zeit für ehrenamtliche Arbeit opfern, die der Nation und ihrer Familien helfen würde, sie wollen noch nicht mal Steuern zahlen für die Kriege, meint Bob Herbert in der New York Times. Wer aber sagt, dies sei eine nationale Schande, beweist nur “oberflächliches Understatement”, so der Autor. Anders als in früheren Kriegen mit vielen unbekannten Todesopfern, können die Gefallenen heute einzeln wahrgenommen. “Bei dem Afghanistan-Einsatz geht es nicht darum, ob er Billionen Dollar kostet oder mehrere hundert zusätzliche amerikanische Leben. Es geht darum, ob er ein einziges zusätzliches Leben wert ist”, urteilt Richard Cohen in der New York Times.

30.000 rein und ab 2011 raus

Präsident Obama hat am Dienstag angekündigt, dass er bis zum Sommer nächsten Jahres 30.000 zusätzliche US-Truppen nach Afghanistan schicken wird und ab Juli 2011 beginnen wird, die dort stationierten Kräfte abzuziehen. An die Nation gerichtet machte er deutlich, dass der islamistische Extremismus in der Region eine dauerhafte Bedrohung für die Sicherheit der Amerikaner bleibt, so die Washington Post. Bei der Entscheidungsfindung habe er die große Verantwortung gespürt, die er als Oberbefehlshaber trägt, wenn er den Einsatz ausweitet, so Obama. Schließlich sei er der wichtigste Architekt eines bereits acht-jährigen Krieges, so der Präsident.

Die New York Times findet diesbezüglich, dass die militärischen Argumente des Präsidenten überzeugend seien, meint aber auch, dass in der Rede Obamas Zweifel an der Zuverlässigkeit von Präsident Hamid Karzai und an der Finanzierung des Krieges herauszuhören waren. In der Washington Post begrüßt David Ignatius Obamas Entscheidung, die Truppen in Afghanistan aufzustocken, auch wenn er findet, dass es sich dabei um eine politische Strategie handelt, die alle unglücklich macht. In der New York Times widerspricht Thomas Friedman dieser Ansicht. Er könne nicht mit Obamas Entscheidung, den Afghanistan-Einsatz auszuweiten, übereinstimmen und bevorzugt stattdessen einen minimalistischen Ansatz: Man müsse mit den dortigen Stammesführern zusammenarbeiten, wie es bereits geschehen ist, als das Taliban-Regime gestürzt wurde.  

Unterdessen fordert der ehemalige pakistanische Präsident Pervez Musharraf einen "politischen Ruck” in Afghanistan, weil eine militärische Lösung alleine keine Garantie für Erfolg sei. Armeen können nur manchmal gewinnen und im besten Fall den Rahmen für den weiteren politischen Prozess schaffen. Ähnlich sieht das die USA Today in einem Kommentar: Der Erfolg in Afghanistan sei abhängig von einem komplexen Mix verschiedener Strategien mit dem Ziel, den Knoten von Problemen, die den Kriegseinsatz erschweren, zu lösen. Die entscheidende Frage ist, ob das “elegante Denken” des Präsident den unangenehmen und wechselnden Realitäten standhält, so das Blatt.

Eine andere Sichtweise vertritt Christopher Preble, der Leiter der Abteilung für Außenpolitk im Cato Institut, in der USA Today: Er ist der Auffassung, dass die USA sich schon vor langer Zeit von dem Ziel, eine Nation aufzubauen, hätten verschabschieden sollen. Die meisten dieser Projekte scheitern, so Preble. Aber die Aussichten in Afghanistan seien noch schlimmer: Das Land sei notorisch misstrauisch gegenüber Fremden und es fehlt eine föderale Macht. Obamas Strategie wird Afghanistan nicht transformieren, findet Tim Rutten in der LA Times, aber es könnte das Land eines Tages sicher genug machen, um es zu verlassen.

Die Entscheidung des Präsidenten sei eine deutliche Bestätigung für die Denkweise von Verteidigungsminister Robert Gates, schreibt das Wall Street Journal. Mr. Gates, ein Überbleibsel der Bush-Administration, wird stärker als bisher mit den Ergebnissen des Afghanistan-Krieges identifiziert werden, als es jemals mit den Ergebnissen des Irak-Krieges der Fall war, findet das Blatt. Derweilen zeigt eine neue Studie der Demokratischen Strategen Stanley Greenberg und James Carville, dass die Wähler “ziemlich unsicher” sind, ob Obamas Politik funktioniert. Eine knappe Mehrheit glaubt sogar, dass die Republikaner eine bessere Wirtschaftspolitik betreiben würden, so The Hill. Damit scheint die Wirtschaftspolitik fuer die unabhängigen und Republikanischen Wähler zum entscheidenden Thema bei den Wahlen 2010 zu werden. Parallel dazu kann Obama mit seiner Afghanistan-Strategie bei der Demokratischen Partei-Basis nicht punkten.  

Afpak

In seiner am Dienstag abgegebenen Erklärung, er werde den Job in Afghanistan beenden, nutzte Präsident Obama einen Satz, der klar hervorheben soll, dass, auch wenn er zusätzlich  30.000 Soldaten oder mehr nach Afghanistan schicken wird, er dabei ist, den Konflikt zu beenden, so die New York Times.

Ex-Präsident George W. Bush soll einmal gesagt haben: "Ich handel nicht nach Lehrbuch, ich entscheide aus dem Bauch heraus.” Der neue Mann im Oval Office habe eine völlig andere Herangehensweise, so die Washington Post. “Präsident Obama ist fast trotzig den Beratungen und Ratschlägen gegenüber, selbst dann wenn Kritiker ihm vorwerfen, er habe die Ruhe weg.” Obamas Afghanistan-Rätsel sei ein “Beratungsgipfel”, wie man ihn im Weißen Haus bisher noch nicht erlebt hat, so das Blatt.

In der gleichen Zeitung befürwortet der pakistanische Journalist Ahmed Rashid eine regionale Strategie für Afghanistan. Er spricht sich dafür aus, Afghanistan die versprochenen Mittel bereitzustellen und sowohl Indien als auch Pakistan an Bord zu holen, um die Differenzen beilegen zu können.

Afghanistan: Obama macht’s spannend

Die Obama-Administration sowie führende Strategen und Diplomaten bereiten sich darauf vor, vor dem Kongress die neue Afghanistan-Strategie zu verteidigen, sagten hochrangige Beamte am Montag. Präsident Obama wird nächtse Woche seine Entscheidung über eine neue Strategie und die Truppenstärke nächste Woche verkünden, berichtet die Los Angeles Times.

Derweilen antwortet Tony Blankley von der Washington Times auf Kritik aus den konservativen Reihen auf eine frühere Kolumne, in der er den Rückzug aus Afghanistan befürwortete. Das Wall Street Journal meint, dass viele Liberale gegen den Krieg gegen den Terror argumentieren, weil dieser wichtigeren Projekten wie der “ObamaCare” den (finanziellen) Spielraum nimmt.

Behörden erklärten am Montag, sie hätten unter Terrorverdacht stehende Männer festgenommen, die rund 20 jungen Amerikaner dazu gebracht haben, sich einer gewalttätigen Gruppe von Rebellen in Somalia anzuschliessen, die wiederum Verbindung zur Terrororganisation Al-Qaida haben, schreibt die New York Times.

Warten auf die Entscheidung zu Afghanistan

Während Präsident Obama vor der potenziellen Belastung einer neuen Afghanistan-Strategie  warnt, bereitet sich seine Administration auf die ernüchterne Ankündigung vor: Der tatsächliche Preis für die zu erwartende Aufstockung der Truppen, so die Los Angeles Times. E.J. Dionne Jr. meint derweilen in der Washington Post, dass Obama zu der "am wenigsten gefährlichen Wahl" in Afghanistan neigt, welche ein Mix von vorgeschlagenen Lösungen enthält, der versucht, die langfristigen Schäden zu minimieren.

Derweilen haben die afghanische Regierung und das US-Militär versucht, Fußsoldaten der Taliban vom Schlachtfeld wegzulocken, indem sie ihnen Beschäftigungsmöglichkeiten und Schutz, Diplomaten und militärische Personal anbieten, schreibt die Times in einem weiteren Artikel.

Ermittlungen nach Amoklauf in Fort Hood

Nachdem auf dem Truppenstützpunkt Fort Hood in Texas zwölf Soldaten und ein Zivilist Opfer eines Amoklaufs wurden, hat jetzt eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren die Obama-Regierung aufgefordert, sie bei den Untersuchungen zur Schießerei in Fort Hood zu unterstützen, so die Washington Post. Dabei bestehen auch Fragen zum Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten. Der Vorsitzende des Judiciary Committee, Patrick J. Leahy, forderte zunächst die Ergebnisse des Weißen Hauses abzuwarten, das dabei ist, mögliche Verbindungen des Attentäters Hasan zur Terrororganisation al-Qaida zu überprüfen.

Die öffentlichen Anhörungen zu den Vorfällen in Ford Hood wird Senator Joseph Lieberman leiten, berichtet der Politico. "Wir wollen wissen, was die Regierung über Major Hasan wusste und ob Massnahmen ergriffen wurden”, sagte Lieberman. Dieser will auch untersuchen lassen, welche Auswirkungen das Blutbad auf das Verständnis  und die Bedrohung durch gewalttätigem islamischen Extremismus und hausgemachtem Terrorismus hat, so das Blatt weiter.

Clark fordert Exit-Strategie

Derweilen hat eine pakistanische Militäroffensive gezeigt, dass Taliban-Kämpfer weiter ein Problem der Obama-Administration sind, die immer noch nach einer neuen Strategie für Afghanistan suchen, berichtet die New York Times. "Der Erfolg in dieser Region, in den Remote-Bergen in der Nähe der afghanischen Grenze, könnte einen direkten Einfluss darauf haben, wie viele US-Truppen noch nach Afghanistan muessen, so das Blatt weiter.  

Ex-General Wesley Clark forderte waehrenddessen in der Washington Times von den Mitgliedern des Kongresses eine Exit-Strategie für die US-Truppen in Afghanistan. Inzwischen hat Obama heute zum ersten Mal selber bestätigt, dass das Gefängnis in Guantanamo Bay doch nicht wie geplant im Januar gechlossen werden kann, schreibt die Washington Post. Eine neue Frist wollte der Präsident aber nicht setzen.

Zaudern oder Druck auf Karzai?

US-Präsident Barack Obama hat bei einem Treffen mit seinen Militärberatern alle bislang vorgelegten Pläne für eine künftige Strategie in Afghanistan abgelehnt. Stattdessen habe er eine Revision der Pläne verlangt, berichtet CNN. Dabei sei es vor allem um die Frage gegangen, wie und wann die US-Truppen der afghanischen Regierung die Verantwortung für die Sicherheit übergeben könnten. Bei dem achten Treffen mit seinem war council ging es um vier Möglichkeiten, die eine mögliche Entsendung weiterer 20.000 bis 40.000 Mann vorsehen, um die dortigen US-Truppen zu unterstützen, sagte ein Regierungsbeamter.

Derweilen hat der US-Botschafter in Kabul, Karl W. Eikenberry, seine tiefe Besorgnis über die Entsendung weiterer US-Truppen in Afghanistan zum Ausdruck gebracht. Erst müssten Präsident Hamid Karzai und seine Regierung ihre Unterstützung im Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft und die Taliban zusagen, so ein hochrangiger US-Beamter, schreibt die Washington Post.

Präsident Obama bricht heute zu seiner ersten Reise nach Asien auf. Für ihn steht dabei das im Vergleich mit China schwächelnde Handelsdefizit der US-Wirtschaft auf der Agenda, berichtet die Agentur Reuters. Auch der globale Klimawandel, das nordkoreanische und iranische Atomprogramm und die Überprüfung seiner Afghanistan-Strategie seien wichtige Themen für seine Gespräche in Asien.

Do I hear 30.000?

Während sich Verteidigungsminister Robert Gates, Admiral Mike Mullen, der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, und Außenministerin Hillary Clinton für die Entsendung von weiterern 30.000 Mann nach Afghanistan einsetzen, erwartet Präsident Obama Antworten der Regierungen von Afghanistan und Pakistan, wie diese sich in die neue Strategie einbringen  wollen, so die New York Times. "Der Präsident wird heute vier endgültige Optionen bei einem Treffen mit seinem nationalen Sicherheits-Team beraten”, sagte sein Pressesprecher, Robert Gibbs, gegenüber Journalisten. In der USA Today ruft auch der ehemalige Minister für Heimatschutz, Michael Chertoff, Obama dazu auf, mehr Truppen zu entsenden: "Weniger Anstrengungen in Afghanistan führen zu deutlich höheren Terrorrisiken zu Hause und in der ganzen Welt."
 
Obama hat einen guten Ruf unter den Streitkräften trotz seines Mangels an militärischer Erfahrung, der jetzt mit seiner Entscheidung über das Afghanistan-Konzept einem ersten Test unterzogen wird, schreibt The Hill. “Wenn Obama entscheidet und erklärt, was in Afghanistan zu tun ist, muss er es auf eine Art und Weise tun, wie er es den Männern und Frauen in Uniform gegenüber noch nicht getan hat”, so das Blatt weiter.

Derweilen zeigt die neueste Associated Press-GfK-Umfrage, dass die Amerikaner in den letzten Monaten seit Obamas Amtsantritt von den vielen Debatten ermüdet sind. Die amerikanische Bevölkerung sei noch pessimistischer als im Oktober, so das Blatt. Sie missbillige Obamas Einsatz fuer die Wirtschaft und die vielleicht auffälligste Meldung: Viele hätten das Vertrauen in den neuen Oberbefehlshaber mit Blick auf die Probleme in Irak und Afghanistan verloren.