Jobs, Jobs und nochmal Jobs

Ein unabhängige Kommission, die das finanzielle Rettungspaket der Regierung untersucht hat, hat nach dem abgeschlossenen Haushaltsjahr ein Gutachten vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass trotz Mängel und andauernder Probleme das Ende der Wirtschaftsflaute auf das Rettungspakett zurückzuführen ist, so die New York Times. Allerdings könnten sich durch den vollgepackten Terminkalender des Kongresses weitere Maßnahmen von Präsident Obama zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit auf das Jahr 2010 verschieben, weil Abgeordnetenhaus und Senat noch in diesem Jahr eine Vielzahl von Gesetzen auf den Weg bringen wollen, schreibt die Washington Post. Nach monatelangen Debatten zur Gesundheitsreform hoffen Kleinunternehmer nun eine führende Rolle bei der Gestaltung von Maßnahmen für mehr Arbeitsplätze einnehmen zu können. Für das Weiße Haus wird dies im neuen Jahr höchste Priorität haben, so Roll Call.

Während sich die Demokraten immer noch mit Afghanistan beschäftigen, haben führende Republikaner ihre Parteifreunde aufgefordert, nicht länger über Obamas Strategie in Afghanistan zu debattieren, sondern sich auf Jobs zu konzentrieren, berichtet Roll Call in einem weiteren Artikel. Der ehemalige Vize-Präsident Dick Cheney sagte Dienstag Nacht, dass die Republikaner in einer guten Ausgangsposition für 2010 seien. “Wir werden viele Plätze holen”, so Cheney.   

Harold Meyerson gratuliert derweilen Präsident Obama, weil er erkennt, dass ein zweiter Plan mit Anreizen für die Wirtschaft vorangetrieben werden muss. Er merkt aber auch an, dass neben einem solchen Programm auch Kleinunternehmen wieder wachsen müssten. Das Wall Street Journal befürwortet Obamas Idee einer Nullrunde für die Kapitalertragsteuer auf neue Investitionen im Mittelstand und bezeichnet die anderen Vorschläge aber als große Missgriffe in die ”Wühlkiste” des Kongresses.

Caroline Baum meint, dass die Wahlen 2010 Obamas Bemühungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen erschweren werden, weil viele der verlorenen Arbeitsstellen für immer verloren wären. Die Washington Post schreibt dann auch in einem Kommentar, die grundsätzliche Frage ist, wie viele Jobs kann Obama mit dem geliehenen Geld schaffen?  Das sei leider nur schwer zu sagen, weil er keine Beträge und nur relativ wenige programmatische Maßnahmen genannt hat.  

Damoklesschwert der Arbeitslosigkeit

Das Weiße Haus erwägt nun, eine überparteiliche Kommission das steigende Defizit in der Staatskasse bekämpfen zu lassen. Damit wird versucht, ein Problem zu lösen, das die umfassende Agenda der Regierung zum Scheitern bringen könnte, so das Wall Street Journal. Speaker Nancy Pelosi sagte am Dienstag, dass mehr Geld für die Schaffung von Jobs ausgegeben wird, sollte die Sorgen über das explodierende Defizit hinweg trösten, berichtet Roll Call.

Die Arbeitslosenquote bleibt aber auch in den nächsten Jahren auf hohem Niveau, wie eine am Dienstag von der Federal Reserve veröffentliche Prognose zeigt. Dabei seien auch die wirtschaftlichen Bedingungen zum Zeitpunkt der nächsten Präsidentschaftswahl in die Prognose miteinbezogen worden, schreibt die Washington Post.