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Culture War?

2012-02-14T22:35:21Z

Zu Beginn der vergangenen Woche hatte Präsident Barack Obama Anhänger und Gegner überrascht, als er verkündete, als Teil seiner Gesundheitsreform Arbeitgeber dazu verpflichten zu wollen, Verhütungsmittel für ihre Angestellten zu finanzieren. Dieser Schritt wurde von Kritikern als Einschränkung ihrer Religionsfreiheit aufgefasst. Denn kirchliche Arbeitgeber wären so verpflichtet, für die von ihnen abgelehnten Methoden der Empfängnisverhütung aufkommen zu müssen. Damit stieß Obamas Vorhaben vor allem bei der katholischen Kirche und bei konservativen Gruppen auf starke Kritik. Angesichts des aufkommenden Widerstandes lenkte Obama am Freitag ein und bot einen Kompromiss an: Organisationen in kirchlicher Trägerschaft sollen bei der neuen Regelung außen vor bleiben, wenn sie aus Glaubensgründen die Kosten für die Verhütungsmittel nicht übernehmen wollen. Sowohl Santorum als auch Romney griffen den Präsidenten am Wochenende auf das Schärfste dafür an. Besteht die Möglichkeit, dass die wirtschaftliche Lage doch nicht das wahlentscheidende Thema im November sein wird?

Sarah steals the show

2012-02-13T23:17:14Z

Am vergangenen Samstag hat Mitt Romney die Republikanische Vorwahl in Maine für sich entscheiden können. Insgesamt gewann er 39 Prozent der Stimmen, dicht gefolgt vom Zweitplatzierten Ron Paul (36 Prozent). Etwas weiter abgeschlagen: Rick Santorum mit 18 Prozent und Newt Gingrich mit 6 Prozent. Abgesehen davon, dass nur 21 Delegiertenstimmen vergeben wurden und Romney gerade mal eine Stimme mehr als Paul davon erhielt, war sein Sieg am Wochenende trotzdem in aller Munde. Nichtsdestotrotz muss er sich anstrengen, um bei den nächsten Vorwahlen in Arizona und Michigan punkten zu können. Parteikollegin Sarah Palin ist ihm dabei keine große Hilfe – sie zeigte sich am Wochenende wenig überzeugt, dass er konservativ genug ist.

Newt Reloaded?

2012-02-10T17:52:23Z

Nachdem er im Zuge seiner Niederlage in Nevada am letzten Samstag verkündet hatte, seine Strategie ändern zu wollen, attackierte Newt Gingrich seinen Rivalen Mitt Romney zunächst unbeirrt weiter. Nun mildert sich jedoch Gingrichs Tonfall – bereitet er sich vielleicht darauf vor, die Wogen zu glätten, um nach einer Aufgabe wieder eine nationale Rolle in der Partei spielen zu können? Oder ist es angesichts der zahlreichen, noch kommenden Vorwahlen zu früh, Gingrichs Verhalten so zu deuten?

“Really, really dumb”

2012-02-09T23:21:53Z

Neben dem eigentlichen Sportevent ist der amerikanische Super Bowl vor allem für die Werbung berühmt, die in den (zahlreichen!) Spielpausen ausgestrahlt wird. Am vergangenen Sonntag hat der Wahlwerbespot des Republikaners Pete Hoekstra für besondere Aufregung gesorgt. Hoekstra, der für den Senatsposten in Michigan kandidiert, bedient sich in seinem Spot einer Reihe von Klischees, um seine kritische Haltung gegenüber der aktuellen Schuldenpolitik der Regierung zu verdeutlichen.

He can’t seal the deal

2012-02-09T01:11:08Z

Der überraschende Erfolg von Rick Santorum bei den gestrigen Vorwahlen in Colorado, Minnesota und Missouri gestaltet die Kandidatensuche der Republikaner weiterhin spannend. Erst am Wochenende konnte Mitt Romney in Nevada einen weiteren Sieg verzeichnen und wägte sich daher in Sicherheit, den Rest des Wahlmonats auf der Welle des Erfolgs weiter schwimmen zu können. Zwar liegt Romney weiterhin vorne, was die Zahl der bisher vergebenen Delegiertenstimmen angeht, aber allen Beteiligten wurde gestern vor Augen geführt, wie uneins die Republikanische Partei ist. Weiterhin bleibt offen, ob es Romney wirklich gelingen wird, den notwendigen Rückhalt in der eigenen Partei zu erlangen.

Romneys Trump Card?

2012-02-04T00:10:35Z

Drei Tage nach seinem Sieg bei den Vorwahlen in Florida erhält Mitt Romney nun überraschend prominente Unterstützung durch Multimilliardär Donald Trump. Dieser erklärte gestern publikumswirksam im nächsten Vorwahlstaat Nevada, dass es ihm „eine Ehre und zugleich ein Privileg“ sei, sich für Romney einzusetzen. Neben ihren persönlichen Treffen in den vergangenen Monaten, haben ihn vor allem dessen beeindruckende Auftritte in den letzten TV-Debatten zu diesem Schritt bewegt. Mit dieser eindrucksvollen Inszenierung durch Trump sei der Republikanische Vorwahlkampf nun offiziell im „Wilden Westen“ angelangt, verkündet NBC Nightly News. Romney selbst versicherte nach Trumps Erklärung, dass er sich diesen Tag nicht einmal in seinen kühnsten Träumen hätte vorstellen können.

46 States to go?!

2012-02-01T23:49:49Z

Am 31. Januar 2012 fanden im „Sunshine State“ Florida die vierten republikanischen Vorwahlen statt. Mitt Romney konnte mit 46 Prozent der Stimmen das Rennen für sich entscheiden, gefolgt von Newt Gingrich mit 32 Prozent. Insgesamt waren 50 Delegiertenstimmen für die Republican National Convention im August zu vergeben, die nun nach dem winner takes all-Prinzip alle Romney zufallen.

Anmerkungen zur amerikanischen Tea Party und Außenpolitik

2011-11-05T18:43:00Z

Ende September wurde der republikanische Präsidentschaftskandidat Rick Perry in einer Fernsehdebatte von der Frage überrascht, wie er als Präsident reagieren würde, wenn er nachts um drei Uhr davon hörte, dass die Taliban sich pakistanische Nuklearwaffen angeeignet hätten. Seine Antwort, in der er etwas von Indien, Taiwan, F-16 und einem “Pakistani country” murmelte, war auch für Muttersprachler unverständlich. Ihm ist zugute zu halten, dass in den politischen Debatten generell bei Fragen zur Außenpolitik nicht genauer hingeguckt wird. Sie spielen eine Nebenrolle, doch eine Überprüfung lohnt allemal, da die USA auch in klammen Zeiten kaum ihren Anspruch aufegben wird, Führungsnation im internationalen Staatensystem zu sein. Dabei muss gerade die republikanische Partei Rücksicht auf die Interessen der “Tea Party” nehmen...Der Rest des Artikels, hier.

Perry gilt als nominierbar, Romney als wählbar

2011-10-05T20:21:46Z

Im November 2012 wird in den Vereinigten Staaten ein neuer Präsident gewählt. Bleibt Barack Obama im Amt oder obsiegt ein republikanischer Herausforderer? Die Weichen dafür werden bereits dieser Tage in einem komplizierten Vorwahlkampf innerhalb der republikanischen Partei gestellt. Der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Wasgington, D.C., Dr. Lars Hänsel, erklärt im Interview mit news.de, wer die besten Chancen hat.

Aus dem Urlaub in den Stress

2011-06-10T22:10:22Z

Seit dem 27. Mai war Newt Gingrich auf Tauchstation gegangen, nachdem er die Woche davor mit zahllosen Erklärungen, Richtigstellungen und Drohungen mehr schlecht als recht politisch überlebt hatte. Gingrich hatte damals bei einem Interview mit MSNBC den von den Republikanern unterstützten Ryan-Plan mit dem Ziel des langfristigen Ausgleichs des Staatshaushaltes als „right-wing social engineering bezeichnet,“ so die Washington Times damals. Das führte zu einem sofortigen Verlust einer Reihe an wichtigen Spendern und Unterstützern, berichtete die Huffington Post. Das Debakel kulminierte quasi mit der Drohung Gingrichs, keine Teile dieses Interviews zu zeigen, da er unweigerlich außerhalb des Kontextes (und damit zwangsläufig fälschlich) zitiert werden würde, so Gingrich. Von Seiten der Republikanischen Führung hagelte es scharfe Kritik – egal wie die Kampagne Gingrichs ausgehen sollte, so würde seine Aussage in den Werbespots der Demokraten nächsten Herbst endlos abgespielt werden: ein ehemaliger Sprecher des Abgeordnetenhauses und Präsidentschaftskandidat, der die offizielle Gesetzesinitiative seiner Republikanischen Kollegen als radikal bezeichnet.