Health care statt Weihnachtspunsch
Dienstag, Dezember 15, 2009 at 03:49PM Präsident Obama will sich hinter den Kulissen weiter intensiv um die Gesundheitsreform bemühen. Das Weiße Haus will Majority Leader Harry Reid zum entscheidenden Durchbruch im Senat verhelfen, schreibt Roll Call. Beamte des Weißes Haus wiesen Vorwürfe zurück, Obama würde sich nicht engagiert genug für die Reform einsetzen.
Weil sie zum ersten Mal davon überzeugt sind, Reids Reformpaket stoppen zu können, versuchen Republikaner nun mehr Stimmern für mehr Aenderungen bekommen. Dies sei Teil einer Strategie, die Demokraten zu spalten und Gemäßigte zu mobilisieren, berichtet Roll Call. Derweilen findet die New York Times die Vorstellung, dass ausgerechnet Senator Joe Lieberman den Demokraten Dampf macht, etwas abwegig. Aber Lieberman, der Unabhängige aus Connecticut, ist nicht im geringsten erstaunt über seinen neuen Status als Capitol Hills enfant terrible. Am Montag zeigte er, wie machtvoll diese Rolle sein kann zu einem Zeitpunkt, wenn Demokraten nicht auf eine einzige Stimme verzichten können.
Es sei typisch für diese Jahreszeit, dass die meisten Beschäftigten an der K-Street nach einem langen Tag im Büro zwischen Urlaubsaktivitäten, Spendenaktionen und Abendgesellschaften hin und her pendeln, so Roll Call. Aber die “Einflüsterer” hätten diesmal kaum Gelegenheit, ihren Weihnachtspunsch zu geniessen, weil sich die Gesundheitsreform auf der Ziellinie befinde und versucht wird, andere legislative Prioritäten noch vor Jahresende durchzuboxen, schreibt Roll Call.
Ebenso am Montag haben Arzneimittelhersteller ihr Lobbying verstärkt. Sie kämpfen gegen einen Antrag, der es Amerikanern ermöglicht, preiswertere Medikamente aus anderen Ländern zu kaufen. Dies sei eine von mehreren Auseinandersetzungen, durch die die Verhandlungen ins Stocken geraten waren, so die Washington Post. Dabei hätten Krankenhäuser, Versicherungen und andere wichtige Industrien versucht, die Gesetzgebung zu ihren Gunsten zu steuern und sich bei den Gesetzgebern für Änderungen einer Handvoll komplexer Sachverhalte eingesetzt, so das Blatt.


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