Keller, der auch Vorsitzender des Arbeitskreises „Junge Außenpolitiker“ der KAS ist, zeigte sich zurückhaltend, ob diese Familieninterna der McCain Kampagne längerfristigen Schaden zufügen können. „Es ist zu früh, Palin abzuschreiben“, sagte er. Die ersten Reaktionen nach der Entscheidung McCains für Palin hätten auf breite Zustimmung ihrer Person gedeutet. „McCain hat seitdem sehr viel mehr Spendengelder einnehmen können. Sehr viele Leute, die bislang eher zurückhaltend waren, wenn es um den republikanischen Kandidaten ging, haben sich jetzt überzeugt gefühlt, dass auch er für eine konservative Politik steht.“ Zudem hätten sich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft nahezu alle evangelikalen Führer der USA hinter die 44-jährige gestellt. Sie sagten ihre volle Unterstützung zu, da Palin bewiesen habe, dass sie eine verständnisvolle Mutter sei.

Auch wenn McCains Konkurrent, Barack Obama, sein Team angewiesen hat, die Familiengeschichte Palins nicht für den Wahlkampf zu missbrauchen, spiele es ihm in die Hände, so Keller weiter. „Wie stark dieser Vorteil auf lange Sicht sein wird, bleibe allerdings abzuwarten. Der Vorsprung Obamas in aktuellen Umfragen ist nach wie vor sehr gering. „Entscheidender“, so Keller, „wird sein, wie sich Palin gegen Joe Biden im TV-Duell schlägt. Joe Biden steht ein unangenehmes Duell gegen diese junge Frau bevor.“

Die Fernsehdebatten beginnen am 26. September. Dann treffen sich Barack Obama und John McCain zum ersten von drei Duellen. Am 2. Oktober präsentieren sich die Vizepräsidentschaftskandidaten dem Fernsehpublikum.

 
Montag, der 25. August: Tagesthema: "Eine Nation"

Das Rennen um die amerikanische Präsidentschaft spitzt sich zu, und entgegen aller Erwartung schöpfen die Republikaner Hoffnung. Mit John McCain bieten sie einen integren Kandidaten auf, der sich in seiner langen Karriere auch unter moderaten Demokraten und unabhängigen Wählern großes Ansehen erworben hat. Zudem stellt sich Barack Obama nach dem bitter geführten Vorwahlkampf gegen Hillary Clinton die schwierige Aufgabe, die Demokratische Partei wieder zu einen. Dem entsprechend fallen die Umfragen aus: McCain liegt nur knapp hinter Obama, und in den meisten wahlentscheidenden Staaten hat er die besseren Karten.

Aber am 4. November wird nicht nur ein neuer Präsident gewählt, sondern auch ein neuer Kongress. Von großer Bedeutung ist dabei der Senat, der insbesondere in außenpolitischen Fragen erhebliches Gewicht hat. Derzeit ist die Kammer zwischen Republikanern und Demokraten mit 49:49 Sitzen gleichmäßig gespalten, aber da zwei Unabhängige zu den Demokraten neigen, haben diese eine hauchdünne Mehrheit.

Von den 100 Senatoren (für jeden Bundesstaat zwei), wird alle zwei Jahre ungefähr ein Drittel auf sechs Jahre neu gewählt, diesmal stehen 35 zur Wahl. Da amtierenden Senatoren nur in seltenen Fällen die Wiederwahl versagt bleibt, sind die sogenannten «offenen Sitze», die sich durch den Rückzug eines Amtsinhabers ergeben, besonders umkämpft. Fünf solcher Sitze sind diesmal im Spiel, und alle wurden bislang von Republikanern gehalten – für die Demokraten gibt es also nichts zu verlieren, aber viel zu gewinnen. Meinungsumfragen zeigen, dass mindestens zwei dieser Sitze (in Virginia und New Mexico) den Demokraten so gut wie sicher sind, weil sie äußerst beliebte und erfahrene Kandidaten ins Feld führen können.

Schlimmer noch für die Republikaner: Sogar einigen ihrer Amtsinhaber werden Niederlagen prognostiziert. John Sununu, ehemals Stabschef von Präsident Bush sen., liegt in New Hampshire fast zehn Prozentpunkte hinter seinem Herausforderer, und Norm Coleman gerät gegenüber dem Michael-Moore-haften Komiker Al Franken in Minnesota ins Hintertreffen. In dem Staat, der vor wenigen Jahren den Catcher Jesse «The Body» Ventura zum Gouverneur wählte, ist eben alles möglich. Die Demokraten wiederum müssen derzeit um keinen einzigen ihrer Senatoren bangen.

Daher sind sich die Zahlendeuter und Meinungsmagier in Washington einig: Die Republikaner werden im Januar 2009 mindestens einen Sitz weniger im Senat haben, vielleicht sogar sechs oder sieben. Solch eine komfortable demokratische Mehrheit hatte es seit 1993 nicht mehr gegeben, zumal außer Frage steht, dass das Repräsentantenhaus in Händen der Demokraten bleiben wird.

Für einen demokratischen Präsidenten bedeuten solche Machtverhältnisse zwar keine Carte blanche, aber sie wären eine belastbare Grundlage für einen spürbaren Politikwechsel. Umgekehrt kann sich John McCain darauf einstellen, dass er im Falle eines Wahlsieges mit einer starken Opposition konfrontiert sein wird. Er wird all sein Talent zur Überparteilichkeit aufbieten müssen, um überhaupt politisch agieren zu können.

Womöglich ist es gerade diese Konstellation, die viele Wähler dazu bringt, ihre Stimme dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten zu geben.

In jedem Fall steht fest, dass die Richtungsentscheidung über die Zukunft amerikanischer Politik nicht nur im Präsidentschaftswahlkampf fallen wird, sondern auch im republikanischen Rückzugsgefecht im Senat. Es lohnt sich daher auch aus deutscher Perspektive, genau zu verfolgen, wie hoch die Verluste der „Grand Old Party“ ausfallen werden.

Mit freundlicher Genehmigung der „Frankfurter Neuen Presse“.

Wegen der immer stärkeren Fragmentierung des Medienangebots in den U.S.A., so Nathan Wilcox, Leiter der Online-Aktivitäten des „Campaign Networks“, müsse die Wahlbotschaft auf immer mehr Kanälen kommuniziert und auf diese zugeschnitten werden. Das Internet ist einer davon, der sich aber von den anderen abhebe, da es die meisten Möglichkeiten in sich trage. Wilcox nannte hier vor allem das unbegrenzte Bereiststellen von Zusatzinformationen.

Online-Fundraising

Doch auch im Bereich Online-Fundraising ist das Internet längst nicht mehr wegzudenken. So stammen 60 Prozent der 193 Millionen Dollar, die Barack Obama bislang ansammeln konnte, aus Online-Spenden. Jennifer Stolp von „Consultant Campaign Solutions”, einer Firma, die sich auf Online-Fundraising spezialisiert hat, überrascht das nicht. Die Vorteile einer Online-Spende lägen klar auf der Hand: „Für den Spender ist dieses Verfahren schnell und unkompliziert, der Empfänger erzielt mit geringen Kosten eine hohe Reichweite in einer überdurchschnittlich politisch interessierten Gruppe und spart darüber hinaus Zeit.“ Der Kandidat könne sich statt auf die Akquise nun auf den eigentlichen Wahlkampf konzentrieren. Die Praktiken würden dabei immer ausgefeilter: So berechtige die Spendenquittung gleichzeitig zur Teilnahme an einem Gewinnspiel, bei dem der Sieger seinen Kandidaten persönlich treffen könne. Video-Botschaften mit persönlicher Ansprache sowie der Kauf von Online-Anzeigen erhöhten die Chance auf einen steten Spendenfluss. Immer beliebter würden auch Fan-Artikel, angefangen beim T-Shirt, bis hin zu DVDs. Die Bedeutung von E-Mail-Fundraising gehe allerdings, so Nathan Wilcox, Leiter der Online-Aktivitäten des „Campaign Networks“ hingegen aufgrund der ungeschickten Nutzung dieses Instruments in der Vergangenheit und immer ausgefeilteren Spam-Filtern zurück.

Micro-Targeting

Für die Spendenakquise, aber auch um die eigenen Anhänger zu aktivieren und Unentschlossene zu überzeugen, werde auch das sog. „Micro-Targeting“ – also das direkte persönliche Werben um jede einzelne Stimme – immer unerlässlicher so Michael Meyers, Vorsitzender der “Target Point Consulting”. In einem Land von der Größe der U.S.A., in dem sich das Medienkonsumverhalten immer weiter fragmentiere, sei es unmöglich geworden die potenziellen Wähler über die klassischen Werbekanäle zu erreichen. Dennoch sei „der politische Kunde König“ und wolle auch dementsprechend behandelt werden, so Meyers. Wählerverzeichnisse, Verbraucherinformationen, Haushaltsprofile und Informationen über die Lebensführung sowie das Konsumverhalten stellten hierbei die wichtigsten Recherchequellen dar.

Frauen als Wähler

Vielleicht liegt es ja an der gerne per Weblog geschürten „Gerüchteküche“, die für Wilcox den Erfolg einer Kampagne ausmachen kann aber schwer kontrollierbar sei, dass Frauen sich vom politischen Prozess entfremdet fühlen würden, wie die Autorin Melinda Henneberger in zahlreichen Interviews herausgefunden hat. Ihre Gesprächspartnerinnen seien abgestoßen vom Einfluss des Geldes im Wahlkampf und hätten daher das Gefühl, dass die eigene Stimme, „weniger wert ist, als die eines Spitzenspenders.“ Auch wenn mit Hillary Clinton erstmalig eine Frau gute Chancen hatte, Präsidentin zu werden, auf die Stimmen der Frauen hätte sie sich nicht verlassen können. Vielmehr favorisierten Frauen „truthtellers“, ehrliche und vertrauenswürdige Kandidaten. Eine „weibliche Politik“ sei obsolet geworden, so Henneberger, da das Meinungsbild der Frauen dem der Allgemeinheit entsprechen würde. Als Beispiele nannte sie den Irakkrieg oder das Gesundheitswesen.

Negative Campaigning

„Politik ist Krieg, ein Kampf um Macht, Geld und Ressourcen ohne Blutvergießen“, sagte Jason Stanford, Vorsitzender von Stanford Campaigns. Er sieht einen Trend dieses Wahlkampfes im Negative Campaigning. Wichtig hierbei seien die drei „magischen“ Faktoren Relevanz, Genauigkeit und Tonfall. Denn gemeine Attacken auf den Anderen halten die Leute vom Wählen ab, „konstruktive Kontraste“ herauszuarbeiten dagegen verbessere die Wahlbeteiligung. Deswegen ziele diese Wahlkampfmethode vor allem auf die Unentschlossenen. Stanford: „Die swing voters lassen negative, emotionale Informationen in ihre Wahlentscheidung einfließen.“ Allerdings stößt auch Negative Campaiging an seine Grenzen. Wen die Wähler wirklich mögen, an dem perle das übelste Gerücht ab.

Für Barack Obama wurde sein Pastor Jeremiah Wright aus Chicago zu einer schweren Belastung. Seit 20 Jahren gehört Barack Obama dessen Kirchengemeinde an. Reverend Wright machte in letzter Zeit immer wieder durch extremistische, antisemitische und antiamerikanische Äußerungen auf sich aufmerksam („God damm America"). Zu Beginn versuchte Obama die Angelegenheit „kleinzureden". Wright sei sein Pastor, der seine Frau und ihn getraut und seine Kinder getauft habe. Er sei aber nicht sein politischer Ratgeber. Es gelang Obama aber nicht, seinen Pastor zur Zurückhaltung zu bewegen. Im Gegenteil: Wright ließ sich u.a. vom National Press Club einladen und „legte nach". An gleichen Abend versuchte Obama noch, den Schaden mit einer Presseerklärung zu begrenzen. Nachdem er am nächsten Tag ein Video des Auftritts von Reverend Wright vor der Presse angesehen hatte, ging Obama vor die Öffentlichkeit und distanzierte sich scharf und deutlich. Der Schaden war aber geschehen. Und man hatte den Eindruck, dass die Angelegenheit auch ihre Wirkungen in den Umfrageergebnissen zeitigte. Vor allem unter der überwiegend weißen Mittelklasse-Bevölkerung in Indiana schien ihm Reverend Wright sehr zu schaden.

Das zweite zentrale Feld der Auseinandersetzung zwischen Barack Obama und Hillary Clinton war der Vorschlag, in den Sommermonaten die Benzinsteuer auszusetzen.

Dieser Vorschlag stammte ursprünglich von John MacCain und war von Hillary Clinton aufgegriffen und weiterentwickelt worden. Hintergrund ist die Entwicklung der Benzinpreise in den USA, die in den letzten Monaten beträchtlich (rund 1 US-$) angestiegen sind und nun bei rund 4 Dollar pro Gallone liegen. D.h. rund 65 Eurocent pro Liter. Benzin ist in den USA mit einer vom jeweiligen Bundesstaat erhobenen spezifischen Steuer belegt, sie liegt in DC beispielsweise am niedrigsten und zwar bei knapp 20 $-Cent. Die geschätzten Einsparungen einer „Gas Tax Holiday" für einen typischen US-Haushalt hätten in den Sommermonaten zwischen 20 und 80 US-$ betragen.

Hillary Clinton stilisierte sich mit ihrem Vorschlag zum Anwalt der kleinen Leute und behauptete, für viele Amerikaner sei diese Einsparung spürbar 20 bis 80 US-$ seien für viele Leute eine Menge Geld.

Auch Barack Obama wandte sich gegen eine Gas Tax Holiday und wurde von Hillary Clinton natürlich sogleich beschimpft, er sei elitär und vertrete nur die Interessen der Leute, denen es auf 20 Cent mehr oder weniger für Benzin nicht ankomme. Der Vorschlag von Clinton verfing offenbar in der Bevölkerung und so wurde er zu einer der Kernprogrammpunkte der Hillary Clinton Kampagne.

Dabei spielte zudem überhaupt keine Rolle, dass der Vorschlag auch nicht die geringste Realisierungschance besaß. Denn selbst die führenden Demokraten im Congress (um Speaker Nancy Pelosi) sprachen sich einhellig gegen die Steuerbefreiung aus. Der wichtigste Vorschlag im Wahlkampf von Hillary Clinton in den letzten Wochen wird es also nicht einmal auf die Tagesordnung im Congress schaffen.

Trotzdem sahen viele Beobachter in den letzten Wochen Barack Obama in den Umfragen auf dem Rückzug. Schon wurde darüber spekuliert, was es deuten könne, wenn Hillary Clinton beide Vorwahlen (Indiana und North Carolina) gewinnen würde. Oder die eine Wahl nur knapp verlieren würde. Immer stärker verfing auch bei den Kommentatoren das Argument der Hillary Kampagne, Obama habe bei den Novemberwahlen keine Chance bzw. nur eine sehr viel geringere als Hillary Clinton, gegen John McCain zu gewinnen.

Bei den verbleibenden sechs Vorwahlen bis zum 3. Juni sind noch 217 Delegierte zu vergeben. Daraus ergeben sich folgende Schlussfolgerungen:

1. Barack Obama und Hillary Clinton können in den verbleibenden Vorwahlen nicht mehr die erforderliche Anzahl von Delegiertenstimmen für die Nominierung gewinnen (2.025). Nimmt man die aktuellen Umfragen als Grundlage, wird Hillary Clinton noch rund120 Delegierte gewinnen, Barack Obama rund 100.
   
2. Hillary Clinton kann Barack Obama bei der Anzahl der gewählten Delegierten nicht mehr ein- bzw. überholen.
   
3. Alles hängt somit von den Superdelegierten ab. Von den insgesamt 796 Superdelegierten haben sich rund 260 noch nicht erklärt. In den letzten Wochen konnte Obama einige Superdelegierte hinzugewinnen, auch solche, die sich zuvor für Clinton erklärt hatten.
   
4. Im Kampf zwischen Obama und Clinton geht es also um diese 260 Superdelegierte sowie um mögliche „Überläufer".

Deshalb konzentriert sich die Clinton-Kampagne in letzter Zeit verstärkt auf das „popular vote", d.h. auf die insgesamt gewonnenen Wählerstimmen.

Aber auch die Vorwahlen von North Carolina und Indiana brachten sie in dieser Hinsicht nicht weiter.

Bei den Vorwahlen in North Carolina gewann Barack Obama 890.695 Stimmen, Hillary Clinton 657.920. In Indiana gewann Clinton 638.274 Stimmen, Barack Obama 615.862 Stimmen. D.h. Barack Obama legte beim „popular vote" im Saldo um rund 200.000 Stimmen zu, machte also den Rückstand aus den Vorwahlen von Pennsylvania wieder wett.

So bleibt Hillary Clinton nur noch das Argument, sie habe vor allem in den großen Staaten gewonnen, die für den Ausgang der Präsidentenwahlen im November ausschlaggebend seien. Mit dem Argument der Wählbarkeit, d.h. sie habe die viel größeren Chancen gegen John McCain zu gewinnen als Barack Obama, wird Hillary Clinton versuchen, die Wahlkämpfe bis zum 3. Juni zu bestreiten.

Danach wird der Druck auf sie sicher zunehmen, aus dem Rennen auszuscheiden. Dass sie das tun wird, ist indes höchst unwahrscheinlich. Vorstellbar ist vielmehr, dass sie die Auseinandersetzung bis zur Demokratischen Convention Ende August in Denver weiter betreiben wird. Die „Democratic Leadership" um DNC Chairman Howard Dean scheint zu schwach, das Rennen zu beenden, obwohl jeder Demokrat davon überzeugt ist, dass die aktuelle Auseinandersetzung den Chancen der Demokratischen Partei im November schaden zufügt.

Einzig das Ausbleiben von Spenden für den Wahlkampf von Hillary Clinton könnte sie vermutlich davon abhalten, bis zur Convention weiterzukämpfen.

Die Republikaner hielten Vorwahlen nur in Wisconsin ab. John McCain gewann sie erneut klar gegen Mike Huckabee (55% : 37%). McCain lag vor allem bei Männern, Frauen und unabhängigen Wählern vorn. Außerdem bei Wählern mit oder ohne College-Abschluß. McCain konnte sich auch bei evangelikalen Wählern verbessern. Huckabee besitzt noch immer größere Popularität bei Wählern, die sich als sehr konservativ bezeichnen. Davon äußern aber 70%, sie wären auch mit einem Kandidaten McCain zufrieden.

Mit seinem Sieg gestern gewann John McCain 19 Delegierte und kommt nun auf insgesamt 960. Für die Nominierung benötigt er 1.191 Delegierte. Mike Huckabee gewann dagegen keine zusätzlichen Delegierten. Er liegt weiter bei 245.

John McCain ist die Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten nicht mehr zu nehmen. Schon seit einigen Tagen richtet sich sein Wahlkampf nicht mehr gegen Mike Huckabee, sondern gegen Barack Obama.

Dagegen kämpfen Barack Obama und Hillary Clinton noch immer um die Nominierung. Nach acht Niederlagen in Folge benötigte Hillary Clinton wieder einmal einen Sieg. Je enger das Rennen wurde, um so schärfer wurde die Auseinandersetzung. Eigentlich war Wisconsin ideales Territorium für einen Clinton-Sieg. Überwiegend weiße Bevölkerung, viele „blue collar worker", viele ältere Wähler.

Trotz dieser günstigen Voraussetzungen verlor Hillary Clinton in Wisconsin gegen Barack Obama (41% : 58%) mit großem Abstand. Obama lag in fast allen soziologischen Kategorien vor Clinton. Auch dort, wo Clinton bisher noch immer einen Vorsprung hatte, lag er nun vor oder konnte er zumindest gleichziehen. Z.B. weiße Frauen, Wähler ohne College-Abschluß, Bezieher niedrigerer Einkommen.

Auch in Hawaii, wo Obama teilweise aufgewachsen ist, gewann er mit geradezu überwältigendem Vorsprung (76% : 24%). Damit errang er zwischen dem 9. und 19. Februar zehn Vorwahl-Siege gegen Hillary Clinton. Obama : Clinton – 10 : 0, auch ein großer psychologischer Sieg für die Obama campaign.

Insgesamt verfügt Barack Obama nun über 1.354 Delegierte (1.185 gewählte Delegierte, 169 Superdelegierte). Hillary Clinton über 1.263 Delegierte (1.024 gewählte Delegierte, 239 Superdelegierte). „Is Clinton finished?" so fragen schon Überschriften. Von der „last Clinton campaign" wird gesprochen, oder von „The collapse of Hillary" bzw. "Die is cast. Ship is going down", „Starting to feel desperate". Nimmt man die allgemeine Stimmung zum Maßstab, dann ist Hillary Clinton chancenlos, ihre Kandidatur am Ende, hat Barack Obama die Nominierung bereits gewonnen.

Hillary Clinton setzt nun auf die nächsten Vorwahlen am 4. März. Dann wird in zwei großen Staaten (Texas und Ohio) gewählt werden und sind zahlreiche Delegierte (Ohio 161, Texas 228) zu gewinnen. Clinton bezeichnet die beiden Staaten als ihren „firewall". Dort will sie das Ergebnis wieder umdrehen. Noch liegt sie in den Umfragen in Ohio deutlich vorn, Obama hat aber in den letzten Wochen aufgeholt. In Texas liegen beide fast Kopf-an-Kopf. Insgesamt dürfte der Abstand zwischen den beiden, selbst wenn Clinton gewinnen sollte, nicht groß genug sein, das bisherige Ergebnis umzukehren.

Auch ist nicht erkennbar, mit welchem Rezept Hillary Clinton gegen Barack Obama noch gewinnen will. Die nächsten beiden Wochen dürften sehr interessant werden.

]]>Potomac Primaries: Ist Obama noch aufzuhalten?http://www.uspolitik.info/analysen/2008/2/13/potomac-primaries-ist-obama-noch-aufzuhalten.htmlkasusa2008-02-13T15:08:58Z Die Serie der Vorwahlen in den USA reist nicht ab. Nach dem Super Tuesday am 5. Februar und dem vergangenen Wochenende mit fünf weiteren Vorwahlen fanden am Dienstag, 12. Februar, drei Vorwahlen statt. Diesmal in Virginia, in Maryland und in Washington, DC. Deshalb auch Potomac Primaries genannt. Mehr dazu hier.